Aufgekündigter INF-Vertrag

Stoltenberg: "Russland hat Schuld"

3. August 2019

Nato-Generalsekretär Stoltenberg hat Russland erneut die alleinige Schuld daran gegeben, dass der INF-Abrüstungsvertrag aufgekündigt wurde. Stoltenberg sagte dem ZDF, Russland habe den Vertrag immer wieder verletzt.

Der Vorschlag der russischen Regierung, auf die Stationierung von Mittelstreckenwaffen zu verzichten, falls die USA dies in bestimmten Regionen ebenfalls garantierten, entbehre jeder Glaubwürdigkeit. Stoltenberg bezeichnete den INF-Vertrag als sehr wichtiges Element der Sicherheit, das jahrzehntelang bestanden habe. Deshalb habe die NATO darauf bestanden, dass sich Russland an die Vertragsvorgaben halte – dies habe Moskau aber letzten Endes nicht getan. Frankreich bedauerte das Ende des Abrüstungspakts und warnte vor einem daraus resultierenden höheren Sicherheitsrisiko in Europa.

Der ehemalige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Teltschik, warnte vor einer neuen atomaren Bedrohung. Seine größte Sorge wäre, wenn die Großmächte anfingen, Nuklearsysteme als Gefechtsfeldwaffen zu entwickeln, sagte Teltschik dem Deutschlandfunk. Dabei handelt es sich um Waffen mit kürzerer Reichweite. Teltschik betonte, mit einer geringeren Sprengkraft wären solche Systeme auch einsatzfähiger. Entsprechende Überlegungen gebe es auf amerikanischer und russischer Seite. Um Spannungen abzubauen, warb Teltschik für neue Gespräche. Ziel sei eine Strategie zu entwickeln, um zu einem neuen Vertrauensverhältnis mit Russland zu kommen.

USA kündigen raschere Weiterentwicklung von Rakentesystemn an

Die amerikanische Regierung hat unterdessen angekündigt, neue Raketensysteme schneller als geplant weiterzuentwickeln. Verteidigungsminister Esper sagte, die USA planten mehr mobile, konventionelle Marschflugkörper und Raketen zu stationieren.

Gestern endete offiziell das INF-Abkommen zwischen Russland und den USA, was Sorgen über einen möglichen neuen Rüstungswettlauf auslöste. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld daran. Der INF-Vertrag war 1987 vom damaligen US-Präsidenten Reagan und dem sowjetischen Staatschef Gorbatschow unterzeichnet worden. Er galt als ein Meilenstein in den Abrüstungsbemühungen in der Schlussphase des Kalten Kriegs.

Der Artikel ist vom DLF

Diese Aussage mal ganz leicht hinterfragt

Für die Vertragsverletzung von Russland wurden etwa soviele Beweise geliefert wie bei den Chemiewaffen im Irak.

Stoltenberg ist wohl kein Deutscher, denn er verwechselt ständig die Worte

Etwas ist allerdings wahr: Als sich die Sowjetunion aus Osteuropa zurückzog hat diesen Raum ganz schnell die NATO ausgefüllt. Damit sind die Grenzen Russlands unmittelbar am Gebiet der NATO.
Das ist natürlich eine ernsthafte Bedrohung der NATO und nicht hinnehmbar.